Bürgersprechstunden
Als Abgeordneter, habe ich 45 Bürgersprechstunden im Wahlkreis, jeweils monatlich im Wechsel zwischen Dorfklub Müggelheim und im Café Kiez / Ratskeller Köpenick in der Altstadt Köpenick durchgeführt. Diese bewerbe ich mit einer Anzeigen im Müggelheimer Boten oder der Berliner Woche.
Viele Anliegen der Bürgerinnen und Bürger konnte ich positiv unterstützen. Es bildeten sich folgende Schwerpunkte heraus: Verkehrspolitik, Stadtplanung, Polizei, Feuerwehr, Rentenfragen, Soziales, Sport, Umwelt, Jugend, Wohnen und Weiteres.
Drei Beispiele aus meiner Bürgersprechstunde:
Parksituation an der Bushaltestelle in Alt-Müggelheim
Am 18.11.2008 kam Herr G. aus Müggelheim in meine Sprechstunde und teilte mir die Parksituation an der Bushaltestelle in Alt-Müggelheim mit. Dadurch, dass die PKWs dort morgens halten, verursachen sie einen Stau für den Bus X69. Wir schrieben die BVG an und es gab einen gemeinsamen Ortstermin mit der Verkehrslenkung Berlin. Die Ladezone wurde nun von 11 m auf 7 m verkürzt. Somit kann der X69 die Haltestelle besser anfahren.
Bedarfsampel Salvador-Allende-Straße
Am 10.11.2008 erhielt ich eine E-Mail von Frau O. aus dem Allende Viertel. Sie be-schwerte sich, dass man die Salvador-Allende-Straße in Höhe Azaleenstraße, schwer überqueren kann. Insbesondere Schulkinder und Ältere Menschen haben im Berufsverkehr kaum eine Chance diese Straße zu überqueren. Peter Durinke stellte daraufhin eine Kleine Anfrage (11.11.2008) und diese wurde dann am 24.11.2008, positiv beantwortet und eine provisorische Bedarfsampel errichtet.
Zivildienst versus unbefristeten Arbeitsvertrag
Am 07.02.2008 kam Herr B. aus dem Allende-Viertel in meine Bürgersprechstunde. Er hatte einen unbefristeten Arbeitsvertrag als Gebäudereiniger erhalten. Das Prob-lem war, dass er Anfang März 2008 seinen Zivildienst ableisten sollte und somit sein Arbeitsvertrag nichtig gewesen wäre. Er brach eine Ausbildung zum Bäcker ab und war seitdem arbeitssuchend. Ich schrieb an das Bundesamt für Zivildienst in Köln. Diese hatten es abgelehnt. Daraufhin schrieb ich an die Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen. Sie prüfte den Sachverhalt und es wurde entschieden, dass Herr B. nicht mehr eine Einberufung zum Zivildienst bekommen sollte.